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Polizei räumt „Querdenken“-Protest am Potsdamer Platz

Reklam

Corona-Demos in Berlin: Das Wichtigste in Kürze

  • Laut der Polizei sind für Samstag und Sonntag insgesamt fast 100 Versammlungen angemeldet worden.
  • Die Polizei hat 13 Demonstrationen verboten, darunter mindestens neun, die von der „Querdenker“-Szene angemeldet wurden.
  • Verboten wurde unter anderem ein Aufzug der Stuttgarter Initiative „Querdenken 711“ am Sonntag auf der Straße des 17. Juni mit 22.500 angemeldeten Teilnehmern.
  • Trotz der Verbote haben sich am Samstag mehrere Tausend Demonstranten aus Protest gegen die Corona-Politik versammelt.
  • Die Beamten sind mit einem Großaufgebot im Einsatz. Insgesamt sind an den beiden Tagen mehr als 4200 Polizistinnen und Polizisten im Einsatz. Etwa 2000 Beamte an je einem Tag. Auch Einsatzkräfte aus anderen Bundesländern wurden hinzugezogen.
  • Am Samstagmittag kam es zu ersten Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei. Bislang gibt es 80 Festnahmen.

Samstag, 28. August

18 Uhr: Polizei setzt am Leipziger Platz Pfefferspray ein und nimmt weitere Leute fest. „Nazis raus“-Rufe gegen die Beamten.

17.45 Uhr: Die Polizei hat die über 1000 Demonstranten am Potsdamer Platz lange gewähren lassen. Jetzt beginnt sie mit der Räumung des benachbarten Leipziger Platzes. 

17.15 Uhr: Auch rund um das Regierungsviertel, das weiträumig abgesperrt ist, und vor der Charité befinden sich noch Hunderte Teilnehmer. Es kommt weiterhin zu „Drosten raus“-Rufen. Teilnehmer haben versucht, über die Lessingbrücke in das Regierungsviertel zu kommen. Die Polizei konnten das, zum Teil mit Gewalt verhindern.

17.12 Uhr: Der Verein „Jüdisches Forum“, der sich für Demokratie und gegen Antisemitismus einsetzt, berichtet, er sei von Teilnehmenden einer Kundgebung der Partei „Die Basis“ am Leipziger Platz massiv behindert worden, die Polizei habe mitgeteilt, sie sei nur zu neunt vor Ort und könne das Team nicht schützen.

17:10 Uhr: Auf dem Postdamer Platz in Berlin ist auch Boris Reitschuster eingetroffen. Der Journalist und Blogger gilt als führender Kritiker der Corona-Maßnahmen. Von der „Querdenker“-Szene wird er nicht selten gefeiert.

Benjamin Pritzkuleit

Anhänger bitten um ein Bild mit ihm: Boris Reitschuster, Kritiker der Corona-Maßnahmen, Journalist und Blogger ist am Potsdamer Platz mit dabei.

16.55 Uhr:  1000 bis 2000 Demo-Teilnehmer haben den Potsdamer Platz erreicht. 

16.30 Uhr: Viele Wege führen zum Potsdamer Platz: S-Bahn, U-Bahn oder zu Fuß. Manch ein Demonstrant hat sogar das Taxi genommen.

16.20 Uhr: Angeblich versuchen die Demonstranten nun mit S- und U-Bahn zum Potsdamer Platz vorzudringen, heißt es es auf Social Media.

16.17 Uhr: Demo-Teilnehmer versuchen, vom Ernst-Reuter-Platz in Charlottenburg und vom Bezirk Mitte zum Potsdamer Platz zu gelangen.

16 Uhr: Mehrfach haben die Demonstranten versucht, Polizeiabsperrungen in Berlin-Mitte zu durchbrechen. Es kam zu Zusammenstößen, bei denen auch Polizisten verletzt wurden, wie Sprecherin Anja Dierschke sagt. Die Bilanz bisher: 80 Festnahmen von Demo-Teilnehmern und vier verletzte Polizei-Beamte.

dpa/Christophe Gateau

An manchen Orten drohte die Gewalt zu eskalieren: Polizisten halten an einem Polizeiwagen einen Teilnehmer der Demonstration fest. In ganz Berlin wird am Samstag gegen die Corona-Maßnahmen protestiert.

15.50 Uhr: Moabit: Die Demo hier hat sich aufgelöst. Die Teilnehmer wollen in großen und kleinen Gruppen zum Potsdamer Platz ziehen.

15.20 Uhr: Potsdamer Platz: Laut dem Telegram-Kanal von „Querdenken 711“, dem ursprünglichen Anmelder der Demonstration, wollten die Demonstrierenden nicht mehr zum Reichstag, sondern gegen 16 Uhr zum Potsdamer Platz ziehen. Da die Polizei aber den Zugang dorthin gesperrt habe, ziehe man sich wieder nach Moabit zurück.

15.14 Uhr: Moabit: Der Zug kommt auf der Stromstraßenbrücke zum Stehen. Es gibt Rangeleien zwischen Demonstranten und der Polizei. Pfefferspray wird eingesetzt. Die Demonstranten waschen sich gegenseitig die Augen aus.

14.56 Uhr: Laut der Polizei wurden bisher über 50 Personen aus der Menge herausgeführt, identifiziert und mit einem Platzverweis weggeschickt. „Überwiegend zur Gefahrenabwehr – mehrfach werden auch Anzeigen geschrieben, u. a. nach Widerstand und tätlichen Angriffs gegen Vollstreckungsbeamte“, schreibt die Polizei auf Twitter.

14.54 Uhr: Laut der Polizei sind einige Versammlungen schon beendet. „Mehrere Tausend Personen, die sich unangemeldet am Volkspark Friedrichshain zusammengefunden haben, laufen derzeit von uns begleitet durch die Innenstadt“, twittern die Beamten.

14.52 Uhr: Laut Polizeisprecherin Anja Dierschke würde ein Anhalten des Zuges zur Folge haben, dass es noch enger wird.

14.45 Uhr: „Drosten-Raus“-Sprechchöre vor der Charité sorgen bei Passanten, die danebenstehen für Empörung.

14.40 Uhr: Laut Polizeisprecherin Anja Dierschke sind im Stadtgebiet „mehrere Tausend“ Demonstranten unterwegs. Die Demo, die jetzt nach Moabit zieht, hat laut Dierschke rund 3000 Teilnehmer. Zuvor gab es an der Karl-Liebknecht-Straße Ecke Spandauer eine Demo mit knapp 1000 Teilnehmern. Bislang sind laut Dierschke 56 Menschen festgenommen worden. Laut Dierschke begleitet die Polizei die Spontanaufzüge. „Mit dem Entspanntsein ist es in dem Moment vorbei, wenn Demonstranten ins Regierungsviertel wollen“, sagt sie.

14.37 Uhr: Unter den Linden: Etwa acht Gegendemonstranten sind unterwegs mit Fahnen, auf denen „Antiverschwurbelte Aktion“ steht. Momentan stehen sie mit Musik an der Ecke Friedrichstraße, begleitet von ebenso vielen Polizisten auf Fahrrädern.

14.29 Uhr: Am Hauptbahnhof versuchen Demonstranten, in den Tiergartentunnel zu gelangen, die Polizei hat den Zugang jedoch mit einer Kette von Beamten versperrt. Also zieht die Menge weiter nach Westen.

14.23 Uhr: Der Demozug erreicht den Hauptbahnhof. Die Polizei steht entspannt am Rande.

Berliner Zeitung/Andreas Kopietz

Demonstranten ziehen durch die Invalidenstraße Richtung Hauptbahnhof.

14 Uhr: Mittlerweile haben sich auf dem Alexanderplatz über 100 Personen am Stand der Partei Die Basis versammelt, wo Ansprachen gehalten werden. Zwei Polizisten überwachen das Geschehen.

13.35 Uhr: Mehrere Tausend Demo-Teilnehmer ziehen jetzt durch Berlin-Mitte, vor allem in Nähe des Rosenthaler Platzes und des Hackeschen Marktes sind sie unterwegs.

13.30 Uhr: In anderen Teilen der Innenstadt ist gar nichts von „Querdenken“-Protesten zu merken. Unter den Linden sind hauptsächlich Touristen, Einkaufende und teils andere kleine Demonstrationen unterwegs, etwa für Klimaschutz. Nur zahlreiche Polizeiwagen, die von A nach B fahren, verstopfen den Verkehr. Auf dem Alexanderplatz sammeln sich ein paar Menschen um einen kleinen Stand der Partei Die Basis, die der „Querdenken“-Bewegung nahe stehen soll. 

13.28 Uhr: Die Polizei Berlin spricht von mehreren kleinen Aufzügen im gesamten Stadtgebiet mit insgesamt mehreren Tausend Menschen. Die Demos werden, auch wenn sie nicht angemeldet sind, von den Beamten begleitet. Die Polizei nimmt nach eigenen Angaben „zielgerichtet“ Personen fest. Aktuell spricht die Polizei von 36 Festnahmen bei den „Querdenker“-Protesten.

Berliner Zeitung/Andreas Kopietz

Hunderte Demonstranten im Bereich Veteranenstraße in Berlin-Mitte.

13 Uhr: Die Demonstranten sind jetzt im gesamten Stadtgebiet unterwegs. Auch am U-Bahnhof Weinmeisterstraße haben sich Menschen versammelt, die jetzt zum Hackeschen Markt laufen. Der Demonstrationszug vom Prenzlauer Berg Richtung Alexanderplatz ist auf mehrere Tausend Menschen angewachsen.

12.55 Uhr: Mehrere Hundert Demonstranten laufen von der Prenzlauer Allee Richtung Alexanderplatz. Auf Corona-Masken oder Mindestabstände wird, so sieht es aus, verzichtet.

Berliner Zeitung/Andreas Kopietz

Vom Prenzlauer Berg laufen Hunderte Demonstranten die Prenzlauer Allee runter Richtung Alexanderplatz.

12.50 Uhr: Am Brandenburger Tor wird es hektisch: Vor der Absperrung wird ein älterer Mann von der Polizei abgeführt, warum ist zunächst unklar. Die Umstehenden filmen mit ihren Handys und rufen: „Keine Gewalt!“ Offenbar sammeln sich immer mehr Gegner der Corona-Maßnahmen am Brandenburger Tor, aber kommen nicht durch. Ein Mann ruft: „Merkel muss weg!“ 

Berliner Zeitung/Dominik Bardow

Ein Kritiker der Corona-Maßnahmen verteilt Zeitungen am Brandenburger Tor.

12.41 Uhr: Die Demonstranten sammeln sich aktuell an drei Orten in der Stadt: Am Brandenburger Tor, in Friedrichshain und in Prenzlauer Berg. Ein Hubschrauber der Polizei Berlin ist im Einsatz. Mehrere Hundert Menschen laufen von der Weberwiese Richtung Volkspark Friedrichshain. Auch an der Prenzlauer Allee und in der Kollwitzstraße sind laut Polizei Hunderte unterwegs.

12.40 Uhr: Mit der Ruhe vom Morgen ist es vorbei: Die Polizei bestätigt die ersten beiden Festnahmen, zwei männliche Personen, in Prenzlauer Berg.

12.25 Uhr: Nach Informationen der Berliner Zeitung scheinen sich die Demonstrierenden aus der „Querdenken“-Szene Richtung Mauerpark zu bewegen. Dort startet um 13 Uhr der „Zug der Liebe“, eine Techno-Parade in Tradition der Loveparade, die mit Corona-Protesten an sich nichts zu tun hat.

12.20 Uhr: „Querdenker“ sind in Kleingruppen überall in der Stadt unterwegs. Mit Shirts, auf denen „Gesund“ steht. Aber wenig Plakaten. Es gab entsprechende Aufrufe, auf Schilder zu verzichten.

Benjamin Pritzkuleit

In der Greifswalder Straße in Prenzlauer Berg kam es am Vormittag zu ersten Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei.

12.14 Uhr: Die Berliner Zeitung erreichen Berichte, dass es an der Ecke Greifswalder Straße/Danziger Straße zu Zusammenstößen gekommen sei. Die Polizei sei demnach mit Gewalt gegen einige Hundert Demonstrierende vorgegangen, die mit „Frieden, Freiheit, keine Diktatur“-Rufen durch den Kiez gezogen seien. Mittlerweile verstreuten sich die Gruppen im Bereich Prenzlauer Berg. Er gibt erste Festnahmen.

11.40 Uhr: Drei Demo-Teilnehmer stehen schon mal am Platz des 18. März, aber nicht, um gegen die Corona-Maßnahmen auf die Straße zu gehen. Sie sind von der Biker-Union und protestieren gegen Einschränkungen beim Motorradfahren. Ab 13 Uhr soll hier eine Sternfahrt ankommen, auch Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) soll vorbeischauen – ebenfalls auf einem Motorrad. 

11:37 Uhr: Eine Wahlkampfveranstaltung der Partei Die Basis darf stattfinden. Das Verwaltungsgericht hat ein Verbot gekippt. Um 13 Uhr will Die Basis auf dem Alex demonstrieren.

11.30 Uhr: Die Weltzeituhr ist jetzt ein Treffpunkt vieler Ortsfremder geworden, die zum Demonstrieren nach Berlin gekommen sind. Deshalb hat sich in der Nähe ein Zug der 35. Einsatzhundertschaft positioniert.

11.24 Uhr: Auf dem Alexanderplatz spricht die Polizei mehrere Touristen an. Zwei Polizisten diskutieren unter der Weltzeituhr mit einem Rentner-Ehepaar über die Gefahren von Corona. Die Beamten weisen die beiden auf die Demonstrationsverbote hin.

11.20 Uhr: In der Innenstadt ist es noch sehr ruhig: Am Brandenburger Tor ist die Durchfahrt zwischen den Säulen mit Gittern abgesperrt für Fußgänger und Fahrradfahrer. Über die sozialen Netzwerke riefen Demo-Teilnehmer dazu auf, sich an der Straßenecke Unter den Linden/Friedrichstraße zu treffen. Doch bislang ist da noch wenig zu sehen. Polizeiwagen parken am Straßenrand.  

Dominik Bardow

Das Brandenburger Tor wurde mit Gittern abgesperrt. Noch ist die Lage sehr ruhig.

10.40 Uhr: Die ersten Demo-Teilnehmer versammeln sich im Stadtgebiet, die Polizei bereitet sich vor. „Wir sehen etliche Personen, die wir der ‚Querdenker‘-Szene zuordnen, auch im Bereich Brandenburger Tor. Einige haben Stadtpläne dabei“, so eine Polizei-Sprecherin am Morgen. Wo genau sich die Demo-Teilnehmer in Berlin heute versammeln, ist noch unklar.

9.30 Uhr: Die Beamten rechnen auch mit Aktionen abseits der Demo-Routen und werden deswegen im gesamten Berliner Stadtgebiet unterwegs sein. Finden sich im Stadtgebiet Personen entgegen der Versammlungsverbote zusammen, wird die Polizei laut eigener Mitteilung frühzeitig intervenieren. Aber: „Kommunikation ist und bleibt erstes Einsatzmittel, auch wenn es gilt, Infektionsrisiken schnellstmöglich zu unterbinden“, teilt die Einsatzleitung mit.

9 Uhr: Die Polizei achtet an diesem Wochenende besonders auf den Schutz von Journalistinnen und Journalisten. Darüber hinaus werden aufgrund eines Aufrufs der Demonstranten, Medienhäuser zu „besuchen“, gezielte Schutzmaßnahmen an bestimmten Objekten mit Bezug zu Medien getroffen. Wie genau dieser Schutz aussieht, verraten die Beamten nicht.  

Freitag, 27. August

21.51 Uhr: Die Verbote der am Wochenende in Berlin gegen die Corona-Maßnahmen geplanten Versammlungen sind bis auf das Verbot einer Veranstaltung nicht zu beanstanden. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin in vier Eilverfahren entschieden.

Die 1. Kammer hat einem der Eilanträge stattgeben und drei zurückgewiesen.

Die Versammlungsteilnehmer würden die zur Vermeidung von Infektionen auch im Freien einzuhaltenden Mindestabstände voraussichtlich nicht beachten, hieß es vom Gericht bezüglich der abgelehnten Eilanträge. Ausschlaggebend für diese Annahme seien die negativen Erfahrungen mit der Durchführung zahlreicher Versammlungen der Vergangenheit, die jeweils einen vergleichbaren Teilnehmerkreis aus der „Querdenker“-Szene angesprochen hätten.

In einem Fall allerdings, einer für den 28. und 29. August 2021 angemeldeten Versammlung mit je 500 erwartenden Teilnehmern, sei eine unmittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit nicht erkennbar, weshalb dieses Verbot zu suspendieren sei, so das Gericht. Die pauschale Begründung des Antragsgegners, Corona-Kritiker würden Hygieneschutzmaßnahmen generell nicht beachten, stelle keinen ausreichend konkreten Bezug zu dieser Versammlung her. 

Gegen die Beschlüsse kann Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg erhoben werden.

21 Uhr: Die Berliner Polizei bereitet sich trotz des Verbots zahlreicher Demonstrationen gegen die Corona-Politik auf einen großen Einsatz an diesem Wochenende vor. Unterstützung aus anderen Bundesländern wurde angefordert. Insgesamt sollen an den beiden Tagen mehr als 4200 Polizistinnen und Polizisten im Einsatz sein, teilte die Behörde mit. Unter anderem wird das Reichstagsgebäude besonders geschützt. „Die Erfahrung hat gezeigt, dass sich doch eine Vielzahl von Menschen in die Stadt begeben und dem Verbot nicht folgen“, sagte ein Polizeisprecher. „Die Polizei wird die Versammlungsverbote durchsetzen, entsprechend präsent sein und insbesondere das Regierungsviertel schützen.“

Die Polizei ist auch deshalb besonders aufmerksam, weil vor einem Jahr, am 29. August 2020, Zehntausende Menschen in Berlin gegen die Corona-Einschränkungen protestiert hatten. Am Abend hatten Demonstranten am Reichstagsgebäude eine Absperrung durchbrochen und kurz eine Treppe vor einem Eingang besetzt. Die Bilder davon sorgten für Empörung bei Spitzenpolitikern. Seitdem geht der Zulauf zu diesen Demonstrationen allerdings stark zurück.

(mit dpa)

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